Kostenfinder 1.1.2.1-signed.1-signed

End-User License Agreement

Kostenfinder requires that you accept the following End-User License Agreement before installation can proceed:

Vorbemerkung

Das Computerprogramm „Kostenfinder“ ist ein kostenloses Plug-in für Webbrowser, das im Auftrag des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Rochusstr. 1, 53123 Bonn (BMELV) für Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland entwickelt wurde. Ziel ist es, den Nutzer auf Preisangaben auf Websites aufmerksam zu machen. Das Programm zeigt an, wie häufig bestimmte relevante Begriffe auf einer aufgerufenen Website enthalten sind und markiert diese farbig. Damit werden Hinweise auf das Vorliegen möglicher Kostenfallen geliefert. Eine Garantie für das Erkennen sämtlicher Kostenfallen bietet das Programm jedoch nicht.

Das Programm ist urheberrechtlich geschützt, die ausschließlichen Verwertungsrechte stehen dem BMELV zu. Um das Programm installieren zu dürfen, müssen Sie diesem Lizenzvertrag zustimmen, der zwischen dem BMELV und Ihnen als Nutzer zustande kommt. Andernfalls ist eine Installation nicht zulässig.

§ 1 Lizenzbestimmungen

(1) Das BMELV räumt dem Nutzer ein einfaches, kostenloses, unbefristetes und nicht übertragbares Nutzungsrecht an dem Computerprogramm „Kostenfinder“ ein. Der Nutzer hat das Recht, das Programm auf mehreren eigenen Computern zu installieren.

(2) Der Nutzer hat insbesondere nicht das Recht, das Programm zu ändern bzw. zu dekompilieren. Die gesetzlichen Schrankenbestimmungen nach § 69d und § 69e des Urheberrechtsgesetzes bleiben unberührt.

(3) Die elektronische Weiterübertragung des Programms auf Computer von Dritten und die Weitergabe von Kopien des Programms an Dritte sind ausgeschlossen. Davon erfasst sind auch Teile des Programms sowie abgeänderte oder bearbeitete Fassungen des Programms und Teile derselben.

(4) Alle weitergehenden Rechte zur Nutzung und Verwertung des Programms bleiben vorbehalten.

§ 2 Gewährleistung

Es wird darauf hingewiesen, dass es nicht möglich ist, Computerprogramme so zu entwickeln, dass sie für alle Anwendungsbedingungen fehlerfrei sind. Das BMELV leistet keine Gewähr, dass das Programm zur Verwendung im Sinne der von ihm herausgegebenen Programmbeschreibung geeignet ist.

§ 3 Haftung

(1) Die Haftung des BMELV für Schäden, die durch die Anwendung des Programms verursacht werden, ist ausgeschlossen. Hierzu zählen insbesondere Schäden aufgrund des Verlusts von Daten und deren Wiederherstellung.

(2) Abs. 1 gilt nicht für Schäden
a) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des BMELV oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des BMELV beruhen
b) für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des BMELV oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des BMELV beruhen und
c) für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz.

§ 4 Datenschutz

Das BMELV beachtet die datenschutzrechtlichen Vorschriften. Es werden weder durch Abschluss des Lizenzvertrages noch bei Installation oder Verwendung des Programms personenbezogene Daten durch das BMELV gespeichert, verarbeitet oder genutzt.

§ 5 Schlussbestimmungen

(1) Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag im übrigen Inhalt nicht berührt.

(3) Eine Änderung des Vertrages ist nur in schriftlicher Form zulässig.

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Das BMELV erreichen Sie wie folgt:

Telefon: (0228) 99529-0
Telefax: (0228) 99529-4262
Internet: http://www.bmelv.bund.de
E-Mail: poststelle@bmelv.bund.de

Anschriften:
Dienstsitz Bonn
Besucheranschrift: Rochusstraße 1, 53123 Bonn
Postanschrift: Postfach 14 02 70, 53107 Bonn

Dienstsitz Berlin
Besucheranschrift: Wilhelmstraße 54, 10117 Berlin
Postanschrift: 11055 Berlin

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